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§ 1 Geltungsbereich Für die jetzige und zukünftige Geschäftsbeziehung zwischen BLIX- der neue Selbstverlag und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. § 2 Vertragsabschluß BLIX- der neue Selbstverlag verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Internetseite und vorbehaltlich der aktuellen Lieferfähigkeit anzunehmen. § 3 Lieferung Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Bücher ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung das Lager von BLIX- der neue Selbstverlag verlassen hat, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich. § 4 Fälligkeit und Zahlung, Verzug Der Kaufpreis wird sofort mit der Bestellung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis per Rechnung zahlen. Wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt oder seine Zahlung einstellt ist BLIX- der neue Selbstverlag zum sofortigen Rücktritt von diesem Vertrag ohne besondere vorhergehende Ankündigung berechtigt. In diesen Fällen werden ohne besondere Aufforderung sämtliche Forderungen von BLIX- der neue Selbstverlag gegenüber dem Käufer sofort in einem Betrag fällig. Zur Abwicklung der Forderungen wird gegebenenfalls ein Inkassounternehmen beauftragt. § 5 Aufrechnung, Zurückbehaltung Ein Recht auf Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von BLIX- der neue Selbstverlag anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. § 6 Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von BLIX- der neue Selbstverlag. § 7 Mängelgewährleistung und Haftung Liegt ein von BLIX- der neue Selbstverlag zu vertretender Mangel vor, ist BLIX- der neue Selbstverlag nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist BLIX- der neue Selbstverlag zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, welche BLIX- der neue Selbstverlag zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers ausgeschlossen – gleich aus welchen Rechtsgründen. § 8 Nutzungsrechte 1. Die von BLIX- der neue Selbstverlag angebotenen Waren sind nur zum privaten Gebrauch bestimmt. Das Copyright liegt bei BLIX- der neue Selbstverlag. 2. Das Kopieren der Bücher (auch auszugsweise) ist nicht für den gewerblichen Gebrauch gestattet. § 9 Datenschutz Der Besteller ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten durch BLIX- der neue Selbstverlag ausführlich unterrichtet worden. Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. BLIX- der neue Selbstverlag ist berechtigt, die vom Käufer angegebenen Daten elektronisch zu speichern und zu verarbeiten. BLIX- der neue Selbstverlag verwendet die Daten ausschließlich für Geschäftsbeziehungen zum Käufer. §10 Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die Vertragsparteien verpflichten sich, in diesem Falle die unwirksame oder fehlende Vereinbarung durch eine solche zu ersetzen oder eine solche zu schaffen, die dem Vertragszweck weitgehend entspricht. §11 Erfüllungsort und Gerichtsstand Für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Käufer und BLIX- der neue Selbstverlag gilt deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort ist der Geschäftssitz von BLIX- der neue Selbstverlag. Stand: 3. November 2007